Bonn: Debatte über Wehrpflicht

Der deutsche Verteidigungsminister Rühe hat gestern Überlegungen zur Abschaffung der Wehrpflicht strikt abgelehnt. Bei der Vorstellung einer Werbekampagne für die Bundeswehr auf der Ostsee-Insel Rügen sagte er, die Wehrpflicht halte die Bundeswehr jung und leistungsstark. Die FDP hatte letzte Woche mitgeteilt, ihre Mitglieder stimmten im Herbst über die Wehrpflicht ab.

Rühe sagte, nur durch die Wehrpflicht könnten die Streitkräfte «den hohen Stand des deutschen Ausbildungssystems optimal ausschöpfen». Die Werbekampagne begründete er mit dem Hinweis, aus der Sicht der jungen Menschen sei die Wehrpflicht nicht mehr selbstverständlich.
Insgesamt fünf Landesverbände der FDP forderten eine Abstimmung über die Wehrpflicht. Das Ergebnis dieser Abstimmung unter den Mitgliedern ist für die Parteiführung bindend.

Rühe: «Irrweg»

Kanzler Kohl sagte vergangene Woche, seine Regierung werde an der Wehrpflicht festhalten, auch wenn der liberale Koalitionspartner anders entscheide. Rühe warnte die FDP vor einem Koalitionsstreit und einem «Irrweg».

Erst nach den Wahlen

Führende FDP-Politiker versuchten in der Folge, den heraufziehenden Streit zu entschärfen. Aussenminister Kinkel sagte, er sei «eindeutig» für die Wehrpflicht und erwarte von der Mitgliederbefragung ein Bekenntnis zur Wehrpflicht. «Umfragen zeigen, dass sich 75 Prozent der FDP-Wähler für die Beibehaltung der Wehrpflicht-Armee einsetzen.» FDP-Generalsekretär Westerwelle sagte, die Abschaffung der Wehrpflicht werde von seiner Partei vor der im Herbst nächsten Jahres stattfindenden Bundestagswahl nicht mehr zum Thema in der Koalition gemacht werden.In der Nato haben die USA, Kanada, Grossbritannien und die Benelux-Staaten eine Berufsarmee. Frankreich, Spanien und Portugal planen sie für Anfang nächsten Jahrtausends.