Geringe Beteiligung an Abstimmung in Polen

Die neue Verfassung Polens ist nach Hochrechnungen des Fernsehens in der Volksabstimmung angenommen worden. 56,8 Prozent stimmten dafür. Allerdings beteiligten sich nur rund 40 Prozent der Wähler an der Abstimmung.

Das neue Grundgesetz, das die noch aus der Zeit des Kommunismus stammende Verfassung von 1952 ersetzt, beschränkt die Vollmachten des Präsidenten zugunsten des Parlaments. Es schreibt die Wertvorstellungen der Demokratie nach westlichem Vorbild und die Prinzipien der freien Marktwirtschaft als verfassungsmässige Basis des Staates fest.
Die Gewerkschaft Solidarnosc und die katholische Kirche hatten sich gegen den Entwurf ausgesprochen, da sie das christliche Erbe Polens darin nicht genug gewahrt sehen.

Gefühl der Normalität

Präsident Kwasniewski sagte, er hätte sich eine höhere Beteiligung an der Volksabstimmung gewünscht, ihr Ausgang sei aber zu begrüssen. Die Verfassung gebe Polen nun ein stärkeres Gefühl der Normalität und inneren Stabilität als bisher. Die geringe Beteiligung an der Abstimmung mache es jedoch leichter, «die Verfassung anzugreifen».

Solidarnosc mahnt

Jacek Rybicki von der Gewerkschaft Solidarnosc sagte, die niedrige Beteiligung zeige, dass es der neuen Verfassung an breiter Zustimmung im Volk fehle.