Künftig Köpfe statt Listen wählen?

Urnenabstimmung zur Volksinitiative zur Einführung der Majorzwahl am 7. Juni

In Romanshorn soll die Exekutive künftig wieder im Majorzwahl-Verfahren gewählt werden, weil die Proporzwahl nicht mehr zeitgemäss sei. Die Volksinitiative ist von 677 Stimmberechtigten rechtsgültig unterzeichnet worden.

Im November 1997 hat ein Initiativkomitee aus 15 Personen aus Gewerbe, Handel, Dienstleistung und Arbeitnehmern dem Gemeinderat eine Volksinitiative zur Änderung des Wahlverfahrens für die Exekutive eingereicht. Das Begehren war von 677 Romanshorner Stimmberechtigten unterzeichnet und ist nach 1993 der zweite Versuch von bürgerlicher Seite, das 1925 von den Sozialdemokraten eingeführte Proporzwahlverfahren abzuschaffen. Romanshorn war die erste Thurgauer Gemeinde, welche das Proporzwahlsystem für Gemeindewahlen eingeführt hat.

Formale Bedingungen erfüllt

Die formalen Erfordernisse für eine Volksinitiative sind erfüllt. Für die Rechtsgültigkeit müssen innert 90 Tagen 350 gültige Unterschriften vorliegen. Beim vorliegenden Volksbegehren hat der Gemeinderat am 9. Dezember 1997 das rechtsgültige Zustandekommen der Initiative festgestellt. Inzwischen ist die Botschaft des Gemeinderates für die Urnenabstimmung vom 7. Juni erschienen.Die Initianten wollen dafür sorgen, «dass sich die einzelnen Ratsmitglieder gezielt und spezialisiert um Sachfragen kümmern können», um die Entscheide nicht «zunehmend verwaltungsinternen Stellen überlassen» zu müssen, heisst es in der Botschaft.

«Ein Gebot der Zeit»?

Das Proporzwahlsystem lasse keine Möglichkeit, fähige Persönlichkeiten zu wählen, wird weiter argumentiert. Nur der Majorz erlaube, die Stimmen direkt jenen Personen zukommen zu lassen, die der Stimmbürger in den Gemeinderat wählen wolle. «Nicht Parteien, sondern Persönlichkeiten üben das Mandat aus», mei-nen die Initianten. Bei den Wahlen im Frühling 1999 sollen Köpfe statt Listen gewählt werden können. Der Systemwechsel sei ein Gebot der Zeit und wichtige Voraussetzung für die Zukunft des Dorfes, heisst es weiter. Der Gemeinderat unterstützt die Initiative mehrheitlich und verzichtet darauf, einen Gegenvorschlag der Volksabstimmung zu unterbreiten.

Mehr im Blickpunkt

Einerseits sieht eine Mehrheit der Behörde mit der Einführung des Ressortsystems veränderte Voraussetzungen seit der letzten Abstimmung über die Majorzwahl.Mit der Spezialisierung der Ratsarbeit soll laut Botschaft eine effizientere Gemeindeführung und eine bessere Verteilung der Aufgaben auf die Behördenmitglieder erreicht werden. Damit stehe das einzelne Behördemitglied mehr im Blickpunkt. Folglich stehe nicht mehr die Parteizugehörigkeit, sondern die Eignung einer Person im Mittelpunkt. Ferner gehörten heute nur noch rund zehn Prozent der Stimmberechtigten einer im Gemeinderat vertretenen Partei an.Bei einer Proporzwahl sei aber systembedingt in erster Linie eine Partei zu wählen. Nebst Romanshorn wähle heute nur noch Amriswil im Thurgau die Exekutive im Proporzsystem.In der Behörde selber sei heute mehrheitlich über Sachgeschäfte zu entscheiden. Die parteipolitischen Standpunkte seien dabei «nicht von Bedeutung», wie es in der Botschaft heisst.

Bessere Berufsvertretung

Ferner garantiere die Majorzwahl eine zweckdienliche, nützliche Zusammensetzung des Gemeinderates. Erfahrungen in Romanshorn zeigen, dass mit dem Proporzwahlsystem wiederholt gewisse Berufsrichtungen übervertreten waren. Viele Wähler füllen bereits heute ihre Wahlzettel wie für eine Majorzwahl aus (Panaschieren).Bei einem Rücktritt während der Amtsperiode findet beim Majorzsystem eine Ersatzwahl statt, dass heisst, es kann jemand gewählt werden, der die bestehende Behörde am besten ergänzt.